Stadtfinanzen: deutlich verbesserte Haushaltslage
Bürgermeister Nils Siemen hat gute Nachrichten: Eine zusätzliche Gewerbesteuereinnahme hat die Haushaltslage der Stadt zum Positiven entwickelt.
Viele Nordenhamer Unternehmen produzieren für den Weltmarkt und sind von globalen Entwicklungen wie z.B. den Energie- und Baustoffkosten abhängig, die wiederum von Krisen wie Putins Ukrainekrieg beeinflusst werden. Darum gibt es einen engen Zusammenhang von Konjunktur und Steuerkraft. „Wir wussten, dass zusätzliche Einnahmen auf uns zukommen, nur kannten wir den Zeitpunkt und die Höhe nicht“, erklärt Bürgermeister Nils Siemen.
Damit die Stadt zukünftig unabhängiger von äußeren Faktoren wird, haben Rat und Verwaltung im letzten Jahr zahlreiche Entscheidungen getroffen, durch die sich die Haushaltssituation langfristig stabilisieren wird. „So erwarten wir zukünftig verlässliche Einnahmen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)“, nennt der Bürgermeister als Beispiel.
Stadtkämmerer Sven Hinderks blickt entspannter auf die Haushaltsplanung und die mittelfristige Finanzplanung, die sich bis 2027 um ca.74 % verbessern wird. Das Haushaltsjahr 2023 wird mit einem planerischen Überschuss abgeschlossen, der Fehlbetrag 2024 wird deutlich reduziert. „Damit hat sich der Handlungsspielraum der Verwaltung erfreulich erweitert“, zeigt sich Finanzchef Hinderks erleichtert.
Die Mehreinnahmen in diesem und dem nächsten Jahr sorgen dafür, dass Leistungen und Angebote für die Bürgerinnen und Bürger nicht gekürzt werden müssen – bislang war befürchtet worden, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises schmerzhafte Einschnitte verordnen könnte, diese Sorge ist voraussichtlich vom Tisch.
Das sorgfältige Abwägen zwischen knappen Finanzmitteln und zukunftsweisenden Investitionen, dem sich Bürgermeister Siemen seit seinem Amtsantritt gemeinsam mit dem Stadtrat und der Verwaltung verschrieben hat, erweist sich jetzt als richtig. So war auch die Entscheidung über die Weserfähre vertagt worden, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Dabei sind eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht worden, um die Kostensituation bei der Fährgesellschaft zukünftig zu verbessern. Dazu zählt eine mögliche Aufnahme der Fähre in den ÖPNV, wodurch weitere Mittel erschlossen werden sollen. Auch ist es der Fährgesellschaft gelungen, einen Auftrag für den Autotransport der BLG Logistics zu akquirieren, wodurch das Ergebnis verbessert wird. „Ich setze mich dafür sein, dass wir unter diesen Umständen auch die Weserfähre weiterführen werden – hier muss aber die Politik noch zustimmen“, erklärt Siemen.