Für mehr Stadtsauberkeit: Ordnungsamt appelliert an Bevölkerung
Broschüre erklärt die Pflichten zur Straßenreinigung
Jeder Hausbesitzer kennt das: Regen und Sonne im Wechsel lassen Wildkraut aus allen Ritzen sprießen. Genau wie in anderen Kommunen - ist auch in weiten Teilen der Stadt Nordenham die Pflicht der Straßenreinigung auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen. Niedergelegt sind die Bestimmungen in der Straßenreinigungssatzung – doch die ist im „Juristendeutsch“ nicht so leicht verständlich. Aus diesem Grund hat das Ordnungsamt im letzten Jahr eine einfach verständliche Broschüre entwickelt, die beim Einwohnermeldeamt ausliegt oder ganz einfach auf der Internetseite der Stadt heruntergeladen werden kann.
Die Straßenreinigungssatzung, verfasst in der Sprache der Verwaltungsjuristen, enthält viele Paragraphen – nachzulesen auf der Internetseite der Stadt. „Das müssen wir so machen, damit Rechtssicherheit besteht und wirklich alle möglichen Reinigungssituationen abgedeckt sind“, erklärt Sonja Brödje, Leiterin des städtischen Ordnungsamtes. Sie kann allerdings sehr gut nachvollziehen, dass kaum jemand Lust hat dieses Pamphlet im Detail zu lesen. „Das Problem ist aber, dass daher viele Bürger nicht wissen, was in Sachen Straßenreinigung und Winterdienst vom Grundstückseigentümer zu machen ist.“ Fakt ist, dass Eigentümer verpflichtet sind, die Nebenanlagen, die an ihr Grundstück grenzen, sauber zu halten. Diese Reinigungspflicht umfasst vor allem Schmutz, Laub, Papier und Abfall. Auch „Unkraut“ muss beseitigt werden – was nicht nur optische Gründe hat: Zu starker Bewuchs in den Entwässerungsrinnen kann zum Beispiel den Abfluss des Regenwassers behindern.
An diesem Punkt hakt der „Mitmachen“-Flyer ein, der im vergangenen Jahr vom Amt für Ordnung und Soziales herausgegeben wurde. „Hier ist das Juristenkauderwelch in vereinfachter Sprache für jeden verständlich und mit Hilfe von Skizzen dargestellt, so dass der Inhalt in wenigen Minuten erfasst werden kann“, erklärt Brödje. Damit möchte das Ordnungsamt Klarheit bei der Straßenreinigung schaffen und das Personal, das im Außendienst immer viel erklären muss, zugunsten anderer Aufgaben entlasten.
Auch die Stadt hat Pflichten
„Selbstverständlich muss die Stadt auch vor ihrer eigenen Haustür kehren“, betont Sonja Brödje. Die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes gehen nicht nur bei den privaten Grundstücken, sondern auch bei den städtischen auf „Unkrautstreife“ und informieren den Bauhof. Dieser ist für die Reinigung von Fahrbahn und Rinnen vieler Hauptstraßen und die Pflege zahlreicher städtischer Grundstücke, Parks und Nebenanlagen zuständig.
Saisonbedingt hat das Grünpflege-Team des Bauhofes jetzt in allen Bereichen voll zu tun: ob Mäharbeiten, Heckenschnitt, Sichtdreiecke und Lichtraumprofile freischneiden, Pflasterreinigung, Wässern und Jäten. „Die Witterung begünstigt üppiges Wachstum und es sprießt aus allen Fugen“, betont Bauhofleiterin Judith Maas.
„Wir arbeiten mit Wildkrautbürsten und Freischneidern, in der Innenstadt auch mit thermischen Geräten, um das Grün aus den Fugen und Rinnen zu entfernen“, erklärt Maas. Der Aufwuchs treibt nach kurzer Zeit auch schon wieder nach. Zwei Reinigungsdurchgänge pro Jahr führt Klaus König, Leiter Grünpflege, mit seinem Team durch.
Im Bereich Grünpflege sind 23 Mitarbeitende tätig, wobei die Straßenreinigung, die wöchentliche Kontrolle der 62 Spielplätze und Leerung aller 260 Mülleimer auch dazu gehört. In anderen Gewerken zu unterstützen ist ebenfalls erforderlich und selbstverständlich, erklärt Judith Maas. Der Bauhof arbeitet nach Prioritäten, hier stehen Verkehrssicherungspflichten ganz oben. Auch wenn Meldungen wegen illegaler Müllabladung eintreffen, wird zeitnah gehandelt. „Die Entsorgung von Hausmüll in öffentlichen Eimern, illegale Müllentsorgung, z.B. von Teppichen und Säcken mit Windeln in Gräben hat enorm zugenommen und bindet leider viele Ressourcen, die uns dann leider oft an anderer Stelle fehlen", erläutert die Bauhofchefin die Zusammenhänge.
Auch das Problem der Müllentsorgung wird in der Broschüre der Stadt thematisiert, die unter folgendem Link heruntergeladen werden kann: