Austausch mit Niedersächsischem Städtetag
Geschäftsführer Dr. Jan Arning zu Besuch in Nordenham
Diese Woche hatte Bürgermeister Nils Siemen Besuch vom Hauptgeschäftsführer des Niedersächsichen Städtetages (NST), Dr. Jan Arning.
Beim NST handelt es sich um die kommunale Interessenvertretung von niedersächsischen Städten und Gemeinden gegenüber dem Land, die sich unter anderem bei Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzt, dass die kommunale Sichtweise Berücksichtigung findet.
Beim Land Niedersachsen hat sich der NST beispielsweise erfolgreich für die Möglichkeit eingesetzt, dass Kommunen, die aufgrund des Ukrainekriegs unverschuldet finanzielle Einbußen erlitten haben, kein Haushaltssicherungskonzept vorlegen müssen.
„Seitens der Stadt Nordenham arbeiten wir sehr gut mit dem NST bei verschiedenen Themen zusammen – wie erst kürzlich im Bereich der „Kinderbetreuung“ insbesondere im Hinblick auf die „Reform der Erzieherausbildung“ und liefern Sachargumente, die auch aufgegriffen werden“, betont Nils Siemen.
In dem Gespräch zwischen Siemen und Arning ging es um Themen wie die finanziellen Folgen von Corona und dem Ukrainekrieg für Städte und Gemeinden. Die Finanzhilfen von Bund und
Land haben zur Bewältigung dieser Krise kurzfristig ihren Beitrag geleistet. Die Kosten der Krisenbewältigung treffen die Kommunen jedoch zeitverzögert und in voller Härte. Viele Städte und Gemeinden haben daher 2024 mit einem deutlich höheren Defizit geplant als in 2023.
Weitere Themen des Austauschs waren die Stadtentwicklung, die Energiewende und der Wirtschaftsstandort Nordenham.