Stadt Nordenham

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Stellungnahme Leserbrief

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Stellungnahme zum Leserbrief von Detlef Meyer „Es riecht nach dem alten Mief“ zur Besetzung der Stelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Social Media und Projektmanagement

In dem Leserbrief von Herrn Meyer werden Fragen zur Besetzung der Stelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gestellt. Personalentscheidungen werden grundsätzlich nicht öffentlich kommentiert, jedoch beantworte ich gern die Fragen zum Auswahlprozess: Personalentscheidungen werden nicht vom Bürgermeister getroffen – hier gibt es klare verwaltungsrechtliche Grundlagen, nach denen vorgegangen wird. Wegen der Wichtigkeit dieser Stelle für die Stadt Nordenham wurde für das Bewerbungsverfahren in diesem Fall sogar eine gesonderte Auswahlkommission ins Leben gerufen, die nicht nur aus Mitgliedern der Verwaltung, sondern zusätzlich noch aus Vertretern aller Ratsfraktionen bestand. Somit waren alle Parteien in den Entscheidungsprozess einbezogen.
Wir haben uns gemeinsam für die Bewerberin mit der besten Qualifikation entschieden. Eine Bewerberin aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit von vornherein auszuschließen wäre – auch rechtlich – nicht zulässig gewesen. Das hieße ja außerdem, dass sich jemand, der sich ehrenamtlich im Rat engagiert, niemals auf städtische Stellen bewerben könnte. Dies wäre weder im Sinne des Ehrenamtes noch im Sinne unserer Demokratie.
Bürgermeister Nils Siemen

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